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*** Es geht weiter, wir schlafen nicht***
9 jan 2020 Hurra
Ein Bericht im TA von 2010 !!!
Und wo konnte man mitbestimmen ???
29. Jan 2020
26 Jan 2010
Podiumsdiskussion Adliswil Landverkauf erschweren oder nicht.
Leserbrief
Die Diskussion geht sich um das Land der Stadt Adliswil, genauer ob man dieses in Zukunft weiterhin verkauft oder es im Baurecht abgeben soll wie es viele Gemeinden es bereits praktizieren. Ich zähle nur ein Paar auf Rüschlikon ZH, Dagmersellen LU, Binningen BL, Buchs ZH, Gimmelwald BE, Hochdorf LU, Schänis SG, Schwarzenburg BE, Sisseln AG, Sursee LU, Wila ZH und Zollikofen BE, Winterthur, Sursee, Luzern, Basel-Stadt, Emmen. Rüschlikon kauft noch sogar Land dazu! Gemeindepräsident Dr. B. Elsener FDP: «Es ist extrem wichtig, dass in Rüschlikon nicht nur hochpreisige Wohnungen entstehen. Wir wollen nicht nur Reiche anziehen, sondern auch ganz ‹normale› Leute. Sonst stirbt das Gemeindeleben aus.»
Es war erstaunlich das Herr Mäder, GLP, auf eine Frage des Publikums, wieviel Bauland Adliswil noch hat, keine Antwort wusste. Nun, in diesem Podium ging es genau um dies. Die Antwort auf meine Interpellationen war damals 2015 folgende: „Die Stadt Adliswil verfügt per Ende 2013 über insgesamt 298 ha Bauzonen, wovon 287 ha überbaut und 11 ha unbebaut sind.“ Die Antwort des Stadtrats war 2015: „es gibt noch 11ha Bauland der Stadt Adliswil.“ Das ist nicht viel!
Adliswil besitzt noch Reservezonen für spätere Generationen und zwar in der Sunau 7.2 ha und in Gebiet Lätten 19.7 ha. Dies kann man Online nachlesen bei den Beantwortungen meiner Interpellationen an die Stadt Adliswil.
Ist jetzt die Aussage „für spätere Generationen“ nach nur 5 Jahren nicht mehr gültig?
Wie es halt in der Politik so ist „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. Diese Initiative die den weiteren Verkauf vom Landreserven aus dem Besitz Adliswils nur gegen Baurecht erlaubt, ist eine Win Win Situation für Adliswil und dessen Zukunft.
Im Gegensatz zu einem Statement einer Partei aus Adliswil wird der private Landpreis nicht weniger Wert werden, sondern noch im Wert steigen. Den alles was verknappt ist kostet mehr. Und warum sollen Private und Unternehmen nicht mehr in das Land von Adliswil investieren können? Das meiste Land gehört zwischenzeitlich Privaten Auch das die Initiative Finanzpolitisch Fatal sein soll ist Unsinn. Oder plant man die Ausgaben nicht korrekt und Haushälterisch und lebt auf Pump? Und was will man Verkaufen falls aller Bauland weg ist? Das Land der Schulen, Sportanlagen und öffentlichen Gebäuden? Auch das man mit dem Gegenvorschlag darüber abstimmen kann ist nur teilweise wahr. Über das Stadthausareal konnte man nebenbei nur abstimmen da wegen dem Verkauf es zu einem Gerichtsurteil gekommen war, und wir die Chance nutzen das Referendum zu ergreifen. Deswegen sage ich Ja zur Initiative und Nein zum Gegenvorschlag. Denn wir verkaufen nicht unsere letzten Land Reserven die sind unser Gold Schätzli! Nicht zu vergessen Land verlor die letzten Jahrzehnte nie an Wert sondern war die beste zu denkender Anlage. Baurecht bedeutet kontinuierliche Einnahmen in die Stadtkasse. Beim Verkauf kommt viel Geld auf einmal und ist genauso schnell wieder verschwunden. Und noch eine Bemerkung Hut ab vor Frau Badram, das sage ich als ehemaliger konservativer Gemeinderat, sie hat ausgezeichnet ihre Position dargelegt.
Leserbriefe 25. Jan 2020 in der ZSZ
Artikel in ZSZ den 25 Jan 2020
Leserbrief Zürich 2 23. Jan 2010
Artikel Zürich 2 23. Jan 2020
Leserbrief 22. Jan 2010
Leserbrief 18. Jan 2020
Adliswil besitzt fast kein Bauland mehr!
Gibt dieses nicht zu Denken?
Hier meine Interpellation welche ich vor einiger Zeit im Gemeinderat vorbrachte.
Die Vernichtung der Grünflächen schreitet unhaltbar voran. Obwohl es zwischenzeitlich erwiesen ist das man mit Grünflächen und Wäldern den Klimawandel entschärfen kann. Hier eine Illustration des Gebietes Dietlimoos vorher und jetzt! Es ist erschreckend.
Die IG Stadthausareal unterstürzt voll umfänglich die Aktion der SP und der Grünen - Boden behalten Adliswil nachhaltig gestalten.
Auch wen wir keiner Partei angehören so urteilen wir gerne als Stimme der Vernunft. Die an manchen Stellen verloren gegangen ist.
Das man auch mit und zusammen mit der Bürgerschaft planen kann zeigt das Beispiel der Gemeinde Rüschlikon:
- Die Interpellation: -----> Kopie findet man unten!
https://www.adliswil.ch/_docn/2392448/2019-365-SRB_Interpellation_betreffend_Stadthausareal_von_Marianne_Oswa.._.pdf
Und leider eine sehr unverbindliche Beantwortung:
ZSZ 16 Sept.2019
Züri 2 30. Mai 2019
Um dieses geht es in den folgenden Artikeln:
5 Juli 2019
2 Juli 2019 ZSZ
3. Juni 2019 ZSZ
31 Mai 2019
(eine gute Idee)
30. Mai 2019
Zürich 2
28 Mai 2019
22 Mai 2019
Leserbrief zum Artikel «Adliswiler schicken Überbauung des Stadthausareals bachab»,
ZSZ 20.05.2019 und zum Kommentar «Gegner sind in der Verantwortung» von Philipp
Kleiser, ZSZ 20.05.2019
Der Interpretationsversuch der FDP zum Abstimmungsergebnis über das Stadthausareal
erstaunt nicht nur, sondern zeigt, dass die Freisinnigen bei diesem Thema über keine
Rückmeldungen aus der Bevölkerung verfügen. In den Gesprächen, die die Vertreter des Nein-
Komitees und der IG Stadthausareal im Abstimmungskampf geführt haben, stand die Ablehnung
des Verkaufs von Boden an dieser zentralen Lage im Vordergrund. Die Schlussfolgerung, dass
das Land jetzt zum Höchstpreis verkauft werden sollte, ist deshalb absurd.
Ähnlich unverständlich ist der Kommentar von Philipp Kleiser, der behauptet, das Projekt sei
«unter maximaler Mitsprache der Bevölkerung» entstanden. Dies unter Hinweis auf einen
zweistündigen Workshop mit ca. 60 Teilnehmern. Beteiligung der Bevölkerung sieht jedoch
anders aus. Die Einschätzung von Philipp Kleiser erstaunt, hat er den Workshop damals doch
selbst moderiert. Noch erstaunlicher ist, dass ein Journalist, der an dem Prozess beteiligt war,
diesen in seiner Zeitung kommentiert. Wo bleibt hier die Distanz, die journalistische Ethik?
Wolfgang Liedtke
SP-Gemeinderat, Adliswil
Das Ergebnis: 60% Nein-Stimmen
Ein herzliches Dankeschön allen Stimmbürgern und allen Helfern!
20 Mai 2019
14 Mai 2019
ZSZ 10 Mai 2019
23.04.2019
11. April 2019
hier der Link zu den Abstimmungsunterlagen der Stadt Adliswil
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25 März 2019
Endlich!
Nun endlich wurde das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 12.Dez 2018, nach fast 4 Monaten, in das Internet der Stadt Adliswil gestellt.
Hier Auszüge aus diesem:
Silvia Helbling (FDP), Referentin der Rechnungsprüfungskommission
....Die auf dem Areal bestehenden Bauten Zürichstrasse 1 und 3 wurden aus dem Inventar der Kulturobjekte entlassen und sollen bei Annahme des Geschäfts ebenfalls rückgebaut werden..............
............Der Einnahmenverzicht beträgt maximal 11'382'800 Franken.............................
- Nach dem Entscheid des Grossen Gemeinderats wurde das Stadthausareal per 31. Dezember 2015 aus dem Verwaltungsvermögen ins Grundeigentum Finanzvermögen übertragen und daher neu bewertet. Die eingereichten preislichen Angebote der damaligen Ausschreibung waren, ausser dem Siegerangebot, zu diesem Zeitpunkt nicht mehr bindend. - Der Verwaltungsgerichtsentscheid wurde akzeptiert und ein realistischer Verkaufswert zu eruieren, erweist sich nach all den Jahren (2011 bis heute) als sehr schwierig. - Die ursprünglichen Angebote für die Berechnung der Mindereinnahmen aufgrund der städteplanerischen Auflagen hinzuzuziehen, erachtet die RPK als geeignetste Massnahme, ohne zu hohe zusätzliche Kosten einzugehen und stimmt dem Geschäft mit dem Ausweis von Mindereinnahmen von 11'382'800 Franken zu.
Daniela Morf (SVP)
...............................................Der Entscheid wurde notabene durch ein Fachgremium gefällt, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten nie die Möglichkeit die beiden Projekte zu vergleichen und sich so ein Bild zu machen, ob sie bereit wären, zu Gunsten des Siegerprojektes auf 11 Millionen Franken Einnahmen zu verzichten. Besonders fragwürdig ist auch die Tatsache, dass die Preisspanne von rund 11 Franken Millionen nicht als relevante Information in die Beschlussfassung des Grossen Gemeinderats vom 9. Dezember 2015 eingeflossen ist. Im Nachgang muss man sich ernsthaft fragen, wie der Grosse Gemeinderat entschieden hätte, wenn diese Preisdifferenz damals bekannt gewesen wäre. .......................
Wolfgang Liedtke (SP)
Vor genau einem Jahr hat der Grosse Gemeinderat einen Antrag des Stadtrats gutgeheissen, das Grundstück Neugut gegen Höchstgebot zu verkaufen. Strategische Überlegungen sind dabei nicht angestellt worden, sondern es ging ausschliesslich um Gewinnmaximierung. Eben in der Fragerunde haben wir gehört, dass in den kommenden vier Jahren der Verkauf weiterer Grundstücke vorgesehen ist, so zum Beispiel im Dietlimoos die Baufelder B2 und C.
.............Angesichts des Mangels an städtischen Grundstücken, vor allem im Ortszentrum, sieht sich die SP-Fraktion nicht in der Lage, den Verkauf von städtischem Land an einer solchen, für die Stadtentwicklung wichtigen, Lage mitzutragen. Wir beantragen deshalb Rückweisung des Geschäftes an den Stadtrat mit dem folgenden Auftrag: "Der Stadtrat soll ein alternatives Projekt ausarbeiten, bei dem kein Land verkauft wird. Das alternative Projekt soll dem Stimmvolk neben dem bestehenden Projekt zur Entscheidung vorgelegt werden." Begründung: Das Stimmvolk hätte auf diese Weise eine echte Wahl, was mit seinem Bauland geschehen soll, und wäre nicht darauf beschränkt, lediglich ja oder nein zu einem einzigen Projekt sagen zu können.
Pascal Engel (EVP)
Für die FDP/EVP-Fraktion ist es nach wie vor ein gutes Projekt. Die Gestaltung des Zentrums ist uns ein wichtiges Anliegen. Es wird Einfluss genommen, um einen Mehrwert für die Bevölkerung zu schaffen und diese Einflussnahme kostet etwas.........................
...................
Keine gültigen Argumente sind aus unserer Sicht:
- Hotel oder kein Hotel? Das ist Sache der Investoren. Die tragen nämlich das unternehmerische Risiko.
- "Hochhaus" optisch störend oder nicht? Das ist Geschmacksache und das Volk hat das letzte Wort an der Urne.
- Landverkauf vs. Abgabe Baurecht? Das Projekt ist auch hier unverändert. Wir haben im vorliegenden Projekt einen Teil im Baurecht vergeben. Baurecht vs. Eigentum, diese Diskussion ist nicht neu und wir werden sie auch noch weiter führen.
Allen, die sagen, mit dem Baurecht hätte man mehr Handlungsfreiheit, möchte ich folgende Fragen stellen. Sind Sie dann bereit, bisherige Baurechtsnutzer, Bewohner, auf die Strasse zu stellen, weil ich als Politiker eine andere Nutzung möchte? .................
Stefan Neubert (GLP)
...................................Einerseits ist es die geplante Nutzung, welche uns nicht zu überzeugen vermag. Das Ärztehaus wird bereits vis-à-vis realisiert und liegt jetzt quer in der Landschaft und auch das Hotel-Projekt geht für uns nicht auf. Dass dazu das Land verkauft werden muss, damit die Stadt am Schluss nicht mit einem leerstehenden Hotel dasteht, mag ja einleuchten, aber macht in seiner Gesamtheit keinen Sinn. Es wäre schade, wenn die Stadt an bester Lage Land verkaufen muss, in der Hoffnung, so einen Hotelbetrieb nach Adliswil locken zu können. Es besteht also ein grosses Risiko, dass am Schluss anstelle vom Hotel einfach Eigentumswohnungen dastehen. Das geht für uns nicht auf............. Aus unserer Sicht besteht keine Dringlichkeit diesen letzten, noch nicht mit Wohnungen oder Büros überbauten und direkt an der Sihl gelegenen Freiraum auch noch zu opfern. Darum lehnen wir von der GLP den Antrag ab.
Daniel Frei (FW)
.............. Bei der Durchsicht der Kreditunterlagen wird nun jedem klar, warum. Das Geschäft gehört wegen dem in Kauf genommenen millionenschweren Einnahmenverlust ganz eindeutig an die Urne............Es ist seit 2011 viel Zeit verstrichen, vieles hat sich geändert, die Finanzlage und der Investitionsbedarf in Adliswil lassen in den kommenden Jahren keine Geschenke mehr zu. Die Realisierbarkeit der dem Investor auferlegten Auflagen im Projekt – nämlich der Bau eines Gesundheitszentrums und der Bau eines Hotels resp. von Service Appartements, sind im heutigen Umfeld sehr zu hinterfragen. Was heute kristallklar ersichtlich ist, ist der grosse Einnahmeverlust von mehr als 10 Millionen Franken. Das soll also der Wert sein für die vor Jahren definierten Auflagen? Der Investor kann jedoch zur Einhaltung dieser Auflagen nicht wirklich gezwungen werden. Mit der Zahlung von Konventionalstrafen im Betrag von 500'000 Franken pro Auflage, welche er nicht einhält, kann er quasi darauf verzichten. Wird der Investor auf das Hotel verzichten, den Zugang zur Sihl verbauen und die Tiefgarage nicht mehr öffentlich zugänglich machen oder anstelle von Mietwohnungen Wohneigentum erstellen, bezahlt er eine Konventionalstrafe von 1.5 Millionen Franken bei drei Vergehen oder 2 Millionen Franken bei vier Vergehen. Die Substanz, die die Stadt Adliswil auf diese Weise verschenken würde, ist schlicht nicht tragbar. Bereits im Jahr 2015 hatten wir uns über die Architektur gestritten, den Einen haben die Vorschläge des Investors gefallen, den Anderen gar nicht. Aber dies ist heute nicht mehr die entscheidende Diskussion, heute geht es um ganz andere Fragen. Wolfgang Liedtke wird heute Freude an mir haben – wir blasen einmal ins gleiche Horn – im Neugut haben wir 2‘600 Franken pro m2 bekommen. Das ist beinahe das Doppelte. Dieser Preist ist weit weg von einer Zentrumslage wie das Stadthausareal. ............................. Nimmt das Volk das Geschäft an der Urne an, kann nichts mehr geändert werden, weder an den Gestaltungsauflagen, noch an den finanziellen Punkten und der gewählte Investor kann, resp. muss, sein Projekt unverändert realisieren. Wobei, und ich habe es vorhin angesprochen, mit der Gestaltungsauflage mit Konventionalstrafen besteht auch hier eine gewisse Bewegung. Manchmal muss man in einem Projekt nochmals auf Feld 1 zurück, was den Stadtrat und Gemeinderat vielleicht in kein gutes Licht rückt. Doch manchmal muss man die bittere Pille schlucken und sich überlegen, ob man nicht besser auf Feld 1 zurückgeht, gerade wenn sich die Bedingungen in sieben Jahren geändert haben. Die Freien Wähler werden bei diesem Geschäft eine ablehnende Empfehlung abgeben und sagen, ja wir gehen nochmals zurück auf Feld 1, was unschön ist, aber wir stehen dazu. Wir hatten schon mal eine andere Meinung aber man kann auch Mut zur Korrektur haben.
Marianne Oswald (GP)
Erstmal vorweg: Die Grüne Fraktion lehnt das Geschäft Stadthausareal ab. Dies ist natürlich wenig verwunderlich, wenn man weiss, dass wir schon seit Jahren dagegen kämpfen, dass Adliswil all sein Land verkauft. Wir haben das Projekt übrigens schon 2015 abgelehnt und sind froh, dass immerhin unsere Forderung nach einer Volksabstimmung erfüllt wurde. Das Stadthausareal liegt an bester Lage, gleich an der Sihl, bei der Brücke, mitten im Zentrum. Seit Jahren wird geplant und diskutiert und auch prozessiert. Viel Wasser ist seit Anfang der Planung die Sihl heruntergeflossen. Nun haben wir ein Projekt, das mittlerweile in die Jahre gekommen ist. Die Bedürfnisse haben sich verändert. So stimmen wir heute über ein Projekt ab, welches bereits ein wenig veraltet ist und womit die wenigsten richtig glücklich sind. Ein Hotel? Gibt’s schon bald im nahen Green City. Ein Ärztehaus? Ist schon beinahe fertig gebaut, unmittelbar auf der anderen Strassenseite. Trotzdem soll nun dieses Projekt durchgeboxt werden und man kann sich fragen: Wieso? Warum soll das Land überhaupt verkauft werden? Warum behalten wir es nicht einfach? So ein Stück Land, so zentral und schön an der Sihl gelegen, das bekommen wir nie mehr zurück. Ein Herzstück, eine Perle. Meine Damen und Herren, so etwas zu verkaufen, ohne Not, ist einfach nicht richtig, es ist nicht weitsichtig! Wenn wir es behalten, können wir - bzw. unsere Nachkommen - nicht nur hier und jetzt, sondern auch in Zukunft noch darüber bestimmen, was mit dem Land geschehen soll. Trotz den 25 Jahren Vor- bzw. Rückkaufrecht – zum Marktpreis wohlbemerkt – ist es nicht realistisch, dass Adliswil dieses Land je zurückkaufen kann. Das Land zu verkaufen ist auch eine verpasste Chance. Die Chance, unser Zentrum wirklich zu gestalten, etwas zu machen, das allen dient. Ein Teil könnte z.B. wie vorgesehen im Baurecht abgegeben werden, da kann man schöne Wohnungen darauf bauen. Ein Teil könnte aber auch den Adliswilerinnen und Adliswilern zur Verfügung gestellt werden, z.B. mit einem Pärkli, einem Begegnungsort. Ich persönlich finde es immer noch schade, die Liegenschaft Zürichstrasse 1 und 3 einfach abzureissen. Das Grundstein-Haus ist eines der letzten schönen, alten und identitätsstiftenden Häuser in Adliswil. Die momentan eingerichtete Kunstgalerie mit ihren Ausstellungen ist eine Bereicherung, und auch das Peppermind wird gerne genutzt. Warum das nicht als Basis nutzen? Das ist mal eine Idee, auch um aufzuzeigen, dass es noch andere Optionen gibt als das vorliegende Projekt. Die Grünen lehnen den Antrag des Stadtrats ab. Haben wir den Mut, nun die Notbremse zu ziehen und zu sagen: zurück auf Feld 1. Denn was mit dem Stadthausareal passiert, wird unsere Stadt für lange Zeit prägen.
Wer alles lesen möchte findet es hier:
http://www.adliswil.ch/dl.php/de/5ca4667c9f456/GGR-Protokoll_vom_12._Dezember_2018.pdf
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